Staatssekretär Dr. Kopf beim Bürgerbeauftragten

Die Ergebnisse des Sprechtages des Bürgerbeauftragten in der Justizvollzuganstalt (JVA )Frankenthal waren Anlass eines ersten Besuchs des neuen Staatssekretärs im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bürgerbeauftragten und dem Beauftragten für die Landespolizei Dieter Burgard. Die Nachbesprechung von Sprechtagen des Bürgerbeauftragten in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes ist mittlerweile eine gute Übung. Diese dienen dazu, Schwerpunkte bei den Anliegen der Gefangenen aufzuzeigen oder Fragen, die sich aus dem Besuch ergeben, mit dem Leiter der JVA und dem Abteilungsleiter Gerhard Meiborg sowie dem zuständigen Referenten beim Bürgerbeauftragten Hermann-Josef Linn zu klären. Der Sprechtag des Bürgerbeauftragten ergab 48 Eingaben u.a. mit den Themen Verpflegung, Personalsituation und ärztliche Versorgung. Bürgerbeauftragter Burgard und Staatssekretär Dr. Kopf hoben die bisherige gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem Büro des Bürgerbeauftragten und dem Ministerium der Justiz und Verbraucherschutz hervor, die es fortzusetzen gelte. Letztendlich konnten hierdurch bei vielen Einzelanliegen der Gefangenen positive Ergebnisse erzielt und der Strafvollzug verbessert werden.